12.06.18 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

bereits 2015 hatte ich beantragt, Anträge und Beschlussvorlagen im gemeindlichen Internetauftritt zu veröffentlichen. Hierzu kann das bestehende System Allris benutzt werden.

Im Sinne der Transparenz und um diese wie so oft gefordert weiter zu erhöhen und damit auch das Vertrauen in die Demokratie grundsätzlich zu stärken, sollten zusätzlich zu den Tagesordnungspunkten auch die jeweiligen Erläuterungen und die Beschlussvorlagen mit veröffentlicht werden.

Wie ich schon 2015 schrieb: Ein solches gläsernes Vorgehen kann den positiven Effekt haben, dass auch Entscheidungen nachvollziehbar werden und akzeptiert werden können, die möglicherweise gegen die Interessen von Einzelnen sind und gleichzeitig kann damit der Bildung von Gerüchten vorgebeugt werden. Sehr gut hat man das aktuell am Fall Kiosk am See sehen können.

Antrag:
Im Nachgang an Sitzungen sollen künftig auch die Niederschriften der öffentlich gefassten Beschlüsse veröffentlicht werden und zwar so, dass diese Informationen auch vollständig sind. Die bisherige Praxis lediglich dürftig den Beschluss an sich, ohne den Vorgang selbst zu veröffentlichen, ist nicht sehr bürgerfreundlich. Somit könnte dem Text auf unserer Internetseite wirklich Rechnung getragen werden: Im Bürgerinformationssystem können Sie sich rund um die politische Arbeit in Murnau a. Staffelsee informieren. Sie erhalten alle Informationen zu den Terminen öffentlicher Sitzungen, {...}.

Beispiele dafür finden sich inzwischen auch in der näheren Umgebung, z.B. in Weilheim: http://www.weilheim.de/meinweilheim/buergerservice/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/bes chluesse-des-stadtrates
Aber auch in Garmisch:
https://buergerservice.gapa.de/de/rathaus/politik/protokolle-oeffentlicher-sitzungen
oder auch direkt mit Allris wie vorbildhaft in Bad Heilbrunn:
https://www.bad-heilbrunn.sitzung-online.de/bi/allris.net.asp

Bei Rückfragen zum Antrag stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Veronika Jones
Gemeinderätin