16.01.22 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

In der Diskussion vom 22.10.2020 im Marktgemeinderat sowie in der Bauausschusssitzung im Januar 2021 um die Suche nach geeigneten Standorten für Mobilfunkmasten ist die Problematik der Abwägung zwischen einer ausreichenden Versorgung mit Mobilfunk einerseits und einer verantwortungsbewussten kommunalen Vorsorgepolitik, bei der es andererseits um eine Minimierung der Strahlenbelastung umliegender Wohnhäuser geht, deutlich geworden. Die Kommune hat proaktiv Möglichkeiten, den Anschluss der Bevölkerung an moderne Informationstechnologie mitzugestalten und sollte dies auch vollumfänglich nutzen.

Gerade im Hinblick darauf, dass die Telekommunikationsdienstleister weiteren Bedarf an Standorten für Mobilfunkmasten im Bereich Murnau angemeldet haben, sollte sich der Marktgemeinderat vorausschauend über alle rechtlichen und sachlichen Möglichkeiten der Mitgestaltung informieren.

Der Marktgemeinderat möge deshalb beschließen:

1. Das Bauamt wird aufgefordert darzulegen, welche Standortnachfragen im Bedarfsplan der Telekommunikationsdienstleister und anderer Interessenten angemeldet bzw. noch zu erwarten sind.

2. Der Marktgemeinderat lädt eine* Sachverständige* ein zu Auskunft und Fragen

• zum gegenwärtigen 5G-Standard
• und zum zukünftigen 5G-Standard (6G?)
• sowie zu den in der Zukunft geplanten sog. Smart Cells mit Frequenzen > 20Ghz 
• sowie zu möglichen Alternativen (inkl. Breitbandausbau).

Als Sachverständiger wird z.B. der Gutachter Dipl. Ing. Hans Ulrich, der auch das Immissionsgutachten für Westried erstellt hat, vorgeschlagen. Der Vortrag kann auch im Rahmen einer Video-Schaltung in einer laufenden Sitzung erfolgen.

Begründung:
Mittel- und langfristig wäre z.B. eine sachgerechte Bauleitplanung hinsichtlich der Standorte für Mobilfunkmasten denkbar. Über die Gesundheitsfürsorge hinaus gilt es Fragen hinsichtlich der künftig zu erwartenden Entwicklung von funkbasierten Smart Cells, Smart Home, Smart City einerseits und des glasfaserbasierten Breitbandausbaus andererseits zu klären. Weiterführende Informationen finden sich u.a. auf der Homepagewww.funktechanalyse.de.

Im Namen der Fraktion
Dr. Josef Raab