Menü
14.11.22 –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Beuting,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Aus den bisherigen Beratungen stellen wir weitere Änderungsanträge zum Haushalt. (Auflistung als Übersicht liegt bei.) Diese soll visualisieren, welche größeren Projekte anstehen, was sind Pflichtaufaufgaben und wo sich weitere Debatten zu Umsetzung und Zeitschienen ergeben können.
Begründung:
Mit den bisherigen Vorschlägen liegen weder Deckungsvorschläge vor noch wird insbesondere auf die Problematik in der Kinderbetreuung eingegangen.
Es müssen alle Projekte, nicht nur die Bauprojekte, im Zusammenhang betrachtet und auf den Prüfstand gestellt werden.
Hierfür muss sich ein Gemeinderat ausreichend Zeit für eine tiefgehende und ernsthafte Debatte nehmen. Einen Haushaltsbeschluss unter Zeitdruck erachten wir nicht als zielführend. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet darum, diesem Gedanken Rechnung zu tragen und wäre auch mit einer weiteren Sondersitzung oder einem Beschluss erst im Januar einverstanden.
Bei Rückfragen bitte gerne melden.
Mit freundlichen Grüßen,
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Hier gibt es die Möglichkeit, die Ergebnisse der Bundestagswahl zu diskutieren und Analysieren.
Jede*r ist herzlich eingeladen.
Treffpunkt Da Noi - die Zirbenstube ist für uns reserviert.
Hier gibt es die Möglichkeit sich in lockerer Atmosphäre zu informieren, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Als Treffpunkt für alle, ob Mitglied oder nicht.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]