BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.07.14 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

hiermit beantrage ich eine Änderung der Art und Weise der Niederschriften über die Gemeinderatssitzungen und die Ausschusssitzungen.

Bisher wurden i.d.R. sogenannte Verlaufsprotokolle angefertigt, d.h. wie in der Geschäftsordnung beschrieben, werden der Redefluss bzw. die Aussprache zum Thema in verkürzter Form wiedergegeben werden soll. Das führt dann dazu, dass teilweise Redebeiträge explizit aufgeführt werden, andere wiederum gar nicht.

Da die Niederschriften den Gemeinderatsmitgliedern (selbiges gilt für die Ausschüsse) erst in der jeweils nächsten Sitzung vorgelegt werden und diese teilweise eben doch sehr ausführlich sind, ist es niemandem möglich, das gesamte Protokoll während einer Sitzungsdauer genau durchzulesen und zwar in einem Tempo, dass dies dann für alle Ratsmitglieder ermöglicht. Des Weiteren ist zu beobachten, dass es sowieso kaum ein Ratsmitglied liest.

Die Anfertigung eines Verlaufsprotokolls ist meines Erachtens äußerst zeitaufwendig und unnötig. Daher beantrage ich, dass ab sofort nur noch reine Beschlussprotokolle angefertigt werden. Dies wird von vielen anderen Gemeinden so gehandhabt und es ergeben sich keinerlei Nachteile. Auch sieht die Mustergemeindeordnung des bayr. Gemeindetags keine ausführlichen Protokolle vor. (Vergleiche Abschnitt IV. Sit- zungsniederschrift Bay.GT-MusterGO)
Das Entfallen der ausführlichen Niederschriften hätte dann möglicherweise auch den Vorteil, dass die Niederschriften in einem zweiten Schritt wesentlich schneller im Ratsinformationssystem und allen interessierten BürgerInnen im Internet zur Verfügung gestellt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Veronika Jones